Autor: brgerinitiativeebenung
Stellungnahmen und Reaktionen zur 2. Offenlage bzw. der Beschlussvorlage der Gemeinde Sinzheim im Fall „Weingut Kopp“
Eine zweite Offenlage der Gemeinde Sinzheim im Fall „Weingut Kopp“ wurde am 18.09.2018 veröffentlicht. In dieser heißt es: „Die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles Ebenung wurden in einem langen Verfahren sorgfältig mit den betrieblichen Belangen des Weingutes und der Bedeutung des Vorhabens für unsere Gemeinde und unserer Region abgewogen. Letztendlich entschied man sich für die Erweiterung des Weingutes in dem genannten Ausmaß.“
(https://sinzheim.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZSclINOQmWo5liZ5sxvcqEU – Die Offenlage zum Download)
Auf Basis unserer bisherigen Bemühungen und unserer „Sorgen und Ängste“ haben wir, die Bürger der BI Nachhaltige Zukunft Ebenung, fristgerecht Stellung bezogen. Gemeinsam mit unserem rechtlichen Beistand, Dr. Hansjochen Dürr, und unserem fachlichen Gutachter, Wulf Hahn, RegioConsult, haben wir ein Schreiben aufgesetzt, welches auf persönlichen Stellungennahmen der Familien unserer BI fußt.
Die Stellungnahme der RegioConsult umfasst 40 Seiten, der Optik halber wird dieses Schriftstück daher zum Anklicken und Downloaden angeboten:
stellungnahme zum b-plan weingut kopp regioconsult
Die Stellungnahmen der Ebenunger Familien können durch Klicken angezeigt bzw. heruntergeladen werden:
Zudem freuen wir uns mitteilen zu können, dass der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) ebenfalls Stellungnahme zum Fall „Weingut Kopp“ bezogen hat.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, wir halten Sie auf dem Laufendem.
Die BI Nachhaltige Zukunft Ebenung.
Mit einem Brief zum erhofften Dialog
Unser Brief an den Gemeinderat, zH Herr Dr. Kurt Rohner, FDP
Herrn Gemeinderat
Dr. Kurt Rohner FDP
Auf der Eck 12
76547 Sinzheim
als Anhang per Mail
Sinzheim, den 7.11. 2018
Sehr geehrter Herr Dr. Rohner,
die „Bürgerinitiative Nachhaltige Zukunft Ebenung“ hatte Ende August schriftlich mit allen im Sinzheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigen Kontakt aufgenommen mit dem Ziel , einen gegenseitigen Dialog bezüglich des Projektes Weingut Johannes Kopp aufzubauen. Dazu zählten auch der ein oder andere Besuch von Parteiveranstaltungen. Letztendlich waren es die Parteien „Die Grünen“ ,die FDP und nachfolgend auch die GfS, mit denen es zu einem oder mehreren Gesprächen kam. Weder CDU, SPD oder die Freien Wähler haben auf das Dialog-Angebot der Bürgerinitiative reagiert. Daher ist es auch zu verstehen, dass im Vorfeld der Gemeinderatsssitzung am 26.09.2018, wo das Vorhaben „Erweiterung Weingut Kopp“ auf der Tagesordnung stand, die Bürgerinitiative die zwei Parteien angeschrieben hatte, mit denen zu diesem Zeitpunkt Kontakt bestand: Die Grünen und die FDP. In diesem Schreiben wurde darum gebeten, in der Gemeinderatssitzung selbst das Thema einer möglichen Mediation zur Sprache zu bringen und damit verbunden natürlich auch die Bitte, die Offenlegung zu verschieben. Damit hatte sich die Bürgerinitiative erstmals auf eine Mediation verständigt und diese als ernsthaftes Angebot zur Lösung strittiger Fragen offeriert. Bekanntlicherweise wurde diese Chance in der Gemeinderatssitzung nicht genutzt und die 2. öffentliche Auslage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes beschlossen.
Das Studium der in der Sitzung verteilten Unterlagen zur Offenlage hat im Ergebnis aus unserer Sicht keine wesentliche Verbesserung der Pläne zugunsten der Bürger Ebenungs erbracht. Da es sich hier um eine Fülle von einzelnen Punkten und Themenkomplexen wie z.B. die vorgelegten Gutachten zu Natur und Verkehr handelt, macht es keinen Sinn, diese unstrukturiert , unkommentiert und ohne Unterstützung von anwaltlicher und gutachterlicher Seite zu kommunizieren, weil dies die Gefahr birgt, dass die Bürgerinitiative nicht korrekt zitiert werden könnte (… und das muss nicht einmal bewusst geschehen ) oder aus dem Zusammenhang gerissene neue Argumente die Runde machen.
Die Offenlage der Projektunterlagen gibt den Mitgliedern der Bürgerinitiative die Möglichkeit, sich kompetent und sachkundig mit den nun vorgelegten Dokumenten auseinanderzusetzen und dann fristgerecht vorzutragen, was gegen den nun vorgelegten Bebauungsplan spricht. Und in der Tat ist das aus der Sicht der BI deutlich mehr, als von der Gemeinde und vielen Gemeinderäten erwartet wird. Ein „Entgegenkommen „ seitens des Projektträgers und der Gemeinde ist jedenfalls für die BI nicht zu erkennen, lediglich eine Präzisierung, die die Befürchtungen der BI noch bestärkt, wenn man beispielsweise an eine geplante Öffnungszeit der Gastronomie an Sonntagen von 7 bis 24 Uhr (!) denkt.
Es macht daher keinen Sinn, in einer solch juristisch sensiblen Phase wie die der Offenlage mit der zeitlich eng begrenzten Möglichkeit eines qualifizierten Einspruchs eine Mediation zu betreiben. Wäre die Offenlage, was jederzeit möglich gewesen wäre, verschoben worden, hätte diese Form der Klärung von Problemen durchaus für das Projekt und die Bürger Ebenungs förderlich sein können.
Damit ist die Möglichkeit einer Mediation nicht aus der Welt, aber vorerst, zumindest dieses Jahr, nicht mehr in Sicht.
Es zeigt sich aus unserer Sicht erneut, dass ein Dialogangebot unsererseits offensichtlich politisch als Einlenken der Bürgerinitiative verstanden wird. Und gleichzeitig wird von den Befürwortern aber auch nicht ernsthaft hinterfragt, ob sogenannte „Zugeständnisse“ im neuen Bebauungsplan tatsächliche solche sind oder lediglich scheinbare – ohne wirklichen Nutzen , wie z.B. eine neue Strassenführung als Zuwegung zum Gastronomiebetrieb, die in der Praxis kaum angenommen werden wird, und daher zur Lösung des Verkehrsproblems untauglich ist.
Wir als Bürgerinitiative werden daher nun die Zeit nutzen, unsere „Hausaufgaben“ zu machen und die Ergebnisse dann auch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Dafür sind wir angetreten und das schulden wir auch unseren Mitgliedern, auch wenn es uns lieber gewesen wäre, wir hätten im Dialog eine konstruktivere Situation erreicht.
Unbeschadet des bedauerlichen Ergebnisses bedanken wir uns bei Ihnen für die bisherigen Gespräche.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Goldau
Wir suchen das Gespräch.
In unserem Schreiben, vom 25.08.2018, an
Freie Wählervereinigung Sinzheim eV
Wählervereinigung Gemeinsam für Sinzheim
CDU Gemeindeverband Sinzheim
SPD Ortsverein Sinzheim
FDP Sinzheim
Die Grünen Sinzheim
suchen wir den Dialog mit den in Sinzheim politisch Verantwortlichen aller Parteien und Wählervereinigungen, um den schutzwürdigen Charakter des Ortes zu bewahren .
Hier unser Schreiben
Im Folgenden die ausführlichen Kontaktdaten der Parteien und Wählervereinigungen:
Freie Wählervereinigung Sinzheim eV
Herrn Vorsitzenden
Sigfried Jung
Tiefenauer Str. 24
76547 Sinzheim
Wählervereinigung Gemeinsam für Sinzheim
Frau Vorsitzende
Alexandra Schrader-Christ
Vormberger Straße 29
7654 7 Sinzheim
CDU Gemeindeverband Sinzheim
Herrn Vorsitzenden
Klaus Seiert
Finkenweg 5
76547 Sinzheim
SPD Ortsverein Sinzheim
Herrn Vorsitzenden
Simon Huck
Hofrebenweg 20
76547 Sinzheim
FDP Sinzheim
Herrn Vorsitzenden
Frank Volk
Landstrasse 67
76547 Sinzheim
Die Grünen Sinzheim
Herrn Sprecher
Dr. Joachim Heck
Dr. Josef- Fischer- Str. 26a 76547 Sinzheim
Mitgehört!
Der Bürgermeister und der Gemeinderat der Gemeinde Sinzheim haben uns die Möglichkeit eingeräumt in einer nicht-öffentlichen Sitzung unserer Initative und unser Anliegen für eine nachhaltige Zukunft in der Ebenung vorzustellen.
Da keine Livemitschnitte gestattet waren hat sich Herr Dr. Eckhard Goldau dazu bereiterklärt, auf Basis seiner Unterlagen, seinen Vortrag nachträglich zu vertonen.
#mitgehört
Das Anschreiben der Gemeinde Sinzheim
Unser Brief an unseren Bürgermeister
Angst vor „brutalen Veränderungen“
Vielen Dank an Nina Ernst für diesen Artikel zu unserer Situation.
Bürgerinitiative fürchtet Verkehr und Lärm
Wir danken für diesen Artikel und die Möglichkeit unsere Geschichte zu publizieren.
Bürgerinitiative Ebenung 